Artikel suchen
Ergebnisse für „Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie“
Bundesregierung hält sich bei Kontrolle von Lobby-Regeln für nicht zuständig
Bundesregierung hält sich bei Kontrolle von Lobby-Regeln für nicht zuständig Warum verheimlichte ein August 2019 ist ein Paradebeispiel für den oftmals gleichgültigen Umgang der Bundesregierung mit dem der Bundespolitik den Rücken, um als Unternehmensberater und Rechtsanwalt zu arbeiten. Doch das ist nur die halbe Wahrheit, wie interne Dokumente aus dem Bundeslandwirtschaftsministerium ( Die Bundesregierung fühlt sich für den Fall Ole Schröder und dessen ominöses Lobbytreffen mit der Landwirtschaftsministerin
– 750 Millionen Euro für Öl und Gas Staatsfonds investiert in klimaschädliche Technologien
aus Russland und aus Steueroasen sind darunter. Gasunternehmen investiert. 750 Millionen für fossile Energien Der KENFO untersteht dem Wirtschafts - und Klimaministerium von Robert Habeck. ausgeschlossen sei, die „konventionelle Gasförderung“ komme jedoch im Portfolio weiterhin als „Übergangstechnologie → zur Anfrage → zu den Daten Exklusiv Wirtschaftsministerium Umwelt
Berlin und Brandenburg auf FragDenStaat.de
Berlin und Brandenburg auf FragDenStaat.de Heute sind die Bundesländer Berlin und Brandenburg offiziell heute den offiziellen Startschuss für diese beiden Bundesländer gegeben. Bisher waren Anfragen nur auf Bundesebene und in Nordrhein-Westfalen möglich. August 2011 für die Bundesebene freigeschaltet. (8), das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (6) und das Bundesministerium
Entwurf für Transparenzgesetz/IFG in Berlin
Entwurf für Transparenzgesetz/IFG in Berlin Informationsfreiheitsgesetze auf Bundes- und Landesebene, Verbraucherschutz- und Umweltinformationsgesetze, Transparenz- und Verwaltungsverfahrengesetze: Die Aber es kommt etwas Bewegung in die Sache: Am kommenden Montag berät der Ausschuss für Wirtschaft, Forschung und Technologie im Berliner Abgeordnetenhaus über einen Antrag der Grünen für ein neues Transparenzgesetz Bundesländer Berlin Transparenzgesetz
– Spähsoftware für Autokraten Wie die Europäische Union ihre Kontrollen aufweichte – und Deutschland half
und Technologie an der Technischen Universität Delft. für Menschenrechte auf die Wirtschaft abgewälzt werde. Finnland und Deutschland wollten diese Frist streichen. Auch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) gibt die Zahlen auf Nachfrage nicht heraus – und verweist stattdessen auf den Bericht.
– Leak Der sogenannte Masterplan Migration des Innenministeriums
04.07.2018 Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Inhaltsverzeichnis Präambel Handlungsfeld , wirtschaftliche Zusammenarbeit und neue Formen der Ausbildungs- und Technologiekooperationen geschaffen Stärkung der Aufgabe Grenzschutz: Ausweitung der Befugnisse der Bundespolizei für die Verhinderung und der Bundespolizei für (auch längerfristige) mobile Kontroll- und Fahndungsmaßnahmen in Grenznähe. Effektiv gegen Gefährder und Straftäter: Einrichtung einer "Task Force" im Bundesministerium des lnnern
FragDenStaat.de-Launch in NRW
August 2011 können Anfragen an Bundesbehörden mit dem Bundes-Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gestellt August 2011 können Anfragen an Bundesbehörden mit dem Bundes-Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gestellt (IFG) an Bundesbehörden zu stellen. Damit ist NRW das erste Bundesland, in dem Bürgerinnen und Bürger über FragDenStaat.de/NRW Anfragen an Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
– Flüchtende hinter Stacheldraht Wie die EU den Bau von Lagern unterstützt
Tag und Nacht patrouillieren Polizist:innen in und um das Gelände. Das System „Centaur“ wurde entwickelt zum „Schutz von Menschen und Eigentum“ sowie für die „Aufnahmestrukturen Sie schrieb: „Ein Lager, das für die erste Identifizierung und Registrierung zuständig ist, sollte und entsprechen allen geltenden Vorschriften und amtlichen Verfahren. Menschen auf den Inseln mittels Stacheldraht und Überwachungstechnologien festgehalten werden
– International Centre for Migration Policy Development (ICMPD) Die Migrations-Manager
und Regierungen, sondern auch die deutsche Bundespolizei, ein ehemaliger österreichischer Vizekanzler Er ist ehemaliger österreichischer Vizekanzler, Ex-ÖVP-Bundesparteiobmann und der politische Ziehvater Deutschland wurden die Pläne für Tunesien bei einem Treffen im Januar 2020 zwischen der Bundespolizei Ebenso sei die Bundespolizei in „SAR-bezogene Schulungen“ involviert. Deshalb müsse man die Kapazitäten für schnelle Verfahren, schnelle Rückführungen und für eine Koordinierung
– Hier im Volltext Der sogenannte Masterplan der CSU
flüchtlingspolitischen Leitfaden des Bundesministeriums des lnnern, für Bau und Heimat. , wirtschaftliche Zusammenarbeit und neue Formen der Ausbildungs- und Technologiekooperationen schaffen Stärkung der Aufgabe Grenzschutz: Ausweitung der Befugnisse der Bundespolizei für die Verhinderung und der Bundespolizei für (auch längerfristige) mobile Kontroll- und Fahndungsmaßnahmen in Grenznähe. Effektiv gegen Gefährder und Straftäter: Einrichtung einer "Task Force" im Bundesministerium des lnnern